Vor knapp einem Monat war ich mit der Petra-Kelly-Stiftung auf politischer Bildungsreise in Straßburg. Unter anderem besuchten wir das Europäische Parlament und konnten die monatlich stattfindende Debatte „Future of Europe“ verfolgen. Die Rede hielt diesmal der Premierminister Lettlands, Krišjānis Kariņš. Als wir auf der Zuschauertribüne Platz nahmen, begann die anschließende Diskussion und jeweils ein Vertreter jeder Fraktion konnte für eine vorgegebene Zeit auf die Rede reagieren. Es wurden verschiedene Sprachen gesprochen, welche simultan übersetzt wurden. Es waren unterschiedlich gute Beiträge jeglicher politischer Färbung, auch die Europa-Skeptiker und Brexit-Befürworter nutzten ihre Zeit. Beim Zuhören wurde mir bewusst, wie schwer es wohl häufig ist, all diese Vertreter aus den unterschiedlichen Ländern in dem Parlament zusammen zu bringen und eine gemeinsame Lösung zu finden. Es fiel mir aber auch auf, mit wie viel politischer Leidenschaft alle dabei waren!

In dem Moment erinnerte ich mich, dass ich einige Monate zuvor – mit weiteren Vertretern des Kreisverbands München-Land – bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig war. Mit ganz vielen anderen grünen Mitgliedern wurden damals zwei Tage lang die Delegierten zur Europawahl gewählt. Auch dort war schon eine optimistische und leidenschaftliche Stimmung zu spüren. Europa war hier wirklich eine Herzensangelegenheit! Ich war beeindruckt, wie viele unterschiedliche, politisch talentierte Personen sich zur Wahl stellten. Man kann wirklich sagen, die Liste der 40 Kandidatinnen und Kandidaten ist jung, weiblich und bunt (Link zur Kandidierenden-Liste)!
Aus dieser guten Liste stechen für mich immer noch Sven Giegold (Listenplatz 2, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher) und Sergey Lagodinsky (Listenplatz 12, promovierter Jurist und Referatsleiter bei der Heinrich Böll Stiftung) heraus. Ich bin gespannt, was die dann gewählten Abgeordneten*innen in den nächsten Jahren in Europa erreichen werden!

Aber obwohl eigentlich die Europa-Wahl (eigentlich: Wahl zum Europäischen Parlament) ansteht, bekommt man meist nur mit, wer Spitzenkandidat*in im eigenen Bundesland ist und welche Veranstaltungen in der eigenen Umgebung stattfinden. Aber gibt es auch einen europaweiten Wahlkampf? Und: Gibt es überhaupt Grüne in den anderen Ländern Europas?

Für die deutschen Grünen tritt unser Spitzenduo Ska Keller und Sven Giegold an. Im Europäischen Parlament schließen sich die deutschen Abgeordneten mit den grünen Abgeordneten der anderen Länder zusammen und bilden dort die Fraktion “Die Grünen/Europäische Freie Allianz” (Greens/EFA). Auch Abgeordnete anderer Parteien schließen sich dieser Fraktion an (z.B. ÖDP, Piratenpartei).
Das Spitzenduo der europäischen Grünen besteht wiederum aus Ska Keller und dem Niederländer Bas Eickhout. Beide touren gerade durch ganz Europa und stellen ihre Ziele vor. Es fanden zum Beispiel schon große TV-Debatten in Maastricht (mit Bas Eickhout, Link zum Youtube-Video) und in Florenz (mit Ska Keller, Link zum Youtube-Video) statt, welche man auch hier über die Sozialen Medien verfolgen konnte.

In Deutschland wird den Grünen ein gutes Wahlergebnis voraus gesagt (aktuell 18% im BayernTrend). Aber auch in den anderen Ländern Europas haben die Grünen in den letzten Monaten gute Ergebnisse erzielt. Zum Beispiel in den Niederlanden haben GroenLinks bei den Kommunalwahlen 2018 und bei den Provinzwahlen 2019 deutlich dazu gewonnen. Ebenso im Oktober 2018 bei den Wahlen in Belgien (Ecolo/Groen party) und Luxemburg (déi gréng). Auch bei den gerade durchgeführten lokalen Wahlen in Großbritannien hat die dortige Green Party ihre Sitze fast vervierfacht. Grüne Ideen finden also gerade europaweit viel Zuspruch!

All die genannten Kandidierenden werden in der verbleibenden Zeit alles für einen erfolgreichen Wahlkampf geben. Auf dieser Webseite könnt ihr verfolgen, welche Termine zur Europa-Wahl vor Ort anstehen: https://www.gruene.de/aktionen/komm-zur-europa-wahlkampftour

(Ska Keller & Sven Giegold, Foto: Dominik Butzmann)

 

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