Kolumen – Mai 2014

Der Wähler hat es so gewollt. Vielleicht auch nicht. Doch herausgekommen ist letztlich: Es kann durchregiert werden. Gut, ein paar weitere – genauer: ein Paar weitere, nämlich zwei – müssen auch noch nicken, aber da wird wohl niemand ernsthafte Schwierigkeiten sehen, oder? Wer für einmal Hand heben mit dem Amt des dritten Bürgermeisters belohnt wurde, wird sich kaum, wenn‘s kritisch wird, eine eigene Meinung erlauben.

Das haben die drei aus ÖDP, LWK und FDP schon bei der Abstimmung über die Ausschussstärke gezeigt. Vernünftig wären für diese dreiköpfige Ausschussgemeinschaft nur 8er-Ausschüsse gewesen. Zum Schaden anderer, zum Nutzen der CSU, votierten sie für 7er und 11er Ausschüsse. Die Erklärung kam in der zweiten Sitzung bei der Benennung der Ausschussmitglieder: Als Belohnung und als Ausgleich gab die CSU den ein oder anderen Ausschusssitz an sie weiter. Der Nachteil für VFW und Grüne bleibt: einer wird ausgegrenzt. Soll dieser Klüngel sechs Jahre so weitergehen? Wir brauchen eine geistig-moralische Wende. Und zwar jetzt und nicht erst nach der nächsten Wahl.

Diese Wende war es, die die CSU versprochen hatte und wofür sie Stimmen erhielt: Überwindung der Spaltung – Versöhnung – Stil – Lagerbildung vermeiden – den Ort gemeinsam voranbringen. Das ist jetzt Makulatur. Die CSU verweist auf den Wahlkampf. Doch waren die Slogans nicht auch Reaktion auf eben diesen Wahlkampf, in dem ich freilich keine Grenzüberschreitungen feststellen konnte? Ein Haar in der Suppe lässt sich immer finden, um Versprechen nicht einzulösen. Die CSU steht jedenfalls nicht mehr zu ihrem Wort.

Sie, die Wähler, können Ihre Stimme nicht zurückholen und neu vergeben. Sie können die Gemeindepolitik aber mit Ihren O-Tönen begleiten. Auf der Homepage der Gemeinde unter „Rathaus-Online >> Gemeinderat u. Ratsinformationssystem >> Anfragen an den Gemeinderat“ können Sie uns Gemeinderäte alle auf einmal erreichen. Ob Lob oder Kritik à la „Das Kasperltheater geht weiter!“, zeigen Sie uns, dass es Sie interessiert. Nur mit Ihrer Unterstützung bekommen wir „Nicht-CSUler“ und „Nicht-Mehrheitsbeschaffer“ das Gewicht, um unsere Anträge durchzusetzen.

Susanne Merten-Wente und ich werden noch einen weiteren geeigneten Rahmen entwerfen. Als Namen für unser Projekt finde ich „Nachschlag“ passend: „mehrere Noten, die als Verzierung einer Note folgen“ oder „zusätzliche Portion“. Wir möchten den Nachschlag im Anschluss an die Sitzungen als Audiobeitrag servieren. Denn, um beim Kasperltheater zu bleiben: „Wer hinter die Puppenbühne geht, sieht die Drähte.“ (Wilhelm Busch). Wir werden die Drähte zeigen und die Haken und Ösen erklären.

Achten Sie dazu auf die Ankündigungen in den Kirchheimer Mittei­lungen.

Rüdiger Zwarg – Bündnis 90/Die Grünen

Fragen, Anregungen, Kritik: http://zukunft-kirchheim.de