Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, stellt „Mitte“-Studie zu rechtsextremen Einstellungen vor.
In Bayern läuft schon lange vieles schief im Kampf gegen Rassisten und Neonazis: Die Gewaltbereitschaft der rechten Szene nimmt stark zu und erfordert dringenden Handlungsbedarf. Studien wie die „Mitte“-Studie der Universität Leipzig zeigen aber auch, dass Alltagsrassismus und rechtsextreme Einstellungen schon lange in der sogenannten Mitte der bayerischen Gesellschaft angekommen sind. Katharina Schulze: „Die bayerische Staatsregierung muss endlich verstehen, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus sich nicht ausschließlich auf repressive Maßnahmen beschränken darf – rechte Einstellungen in der Bevölkerung sind ein gesamtgesellschaftliches Problem.“ Neben entschiedenem staatlichen Handeln gegen rechte Gewalt und Hetze sind Strategien nötig, um einer antidemokratischen Kultur, Rassismus, Antisemitismus und Ungleichwertigkeitsvorstellungen schon im Vorfeld entgegenzuwirken.