Anfang Juni trafen sich die Regierungschefs der führenden Industriestaaten zum G7-Gipfel im Schloss Elmau, weiträumig abgeschottet von der Öffentlichkeit. Die G7 repräsentieren nur etwas mehr als 10% der Weltbevölkerung, bestimmen aber mit ihrer Politik die Lebensrealitäten der Menschen auf dem ganzen Globus.
Bereits im Vorfeld macht dieser Gipfel in Elmau durch die massiven Sicherheitsvorkehrungen, Eingriffe in die sensible Natur, die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit vor Ort und die extrem hohen Kosten von sich reden. In diesen Dimensionen ist die Zusammenkunft eine Verschwendung unserer Steuergelder. Die Konferenz, deren Ergebnisse schon im Vorfeld fast abschließend verhandelt wurden, hätte durchaus auch in kleinerem Rahmen stattfinden können – beispielsweise an Orten, die bereits über die notwendige Infrastruktur verfügen. Im Nachgang wird es im Bundestag und Bayerischen Landtag vor allem um die Deutungshoheit gehen, zu den Gipfel-Beschlüssen, den hohen Kosten und dem massiven Sicherheitsaufgebot: War das wirklich angemessen?
Mit einer großen und friedlichen Demonstration (knapp 40.000 TeilnehmerInnen!) haben wir den G7 klar gemacht: Ihre Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA treffen auf breiten Widerstand. Gemeinsam streiten wir Grünen dafür, dass endlich beim Klimaschutz ernst gemacht und Armut konsequent bekämpft wird.
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