Deutschland ist ein Industrieland und so soll es auch bleiben. Nur: Die hiesige Industrie ist heute für 22 Prozent der nationalen CO2-Emissionen verantwortlich. Das muss sich ändern. Wir Grüne schauen mit dem Dreiklang “Klima, Wirtschaft und Beschäftigte” auf die Industrie. Wir wollen, dass unser Land Technologieführer bei klimafreundlichen Produkten und Herstellungsprozessen ist. Und wir sind überzeugt, dass nur eine klimaneutrale Wirtschaft die Wettbewerbsfähigkeit und somit auch gute Beschäftigung sichert.
Im letzten Sommer war ich in ganz Deutschland unterwegs auf „Industrie-Tour“. Dabei habe ich Unternehmen aus den Branchen Stahl, Chemie, Halbleiter und Fahrzeugbau (Auto, Bahn und Flugzeuge) besucht und mich über ihre Klimaschutz-Anstrengungen sowie die Umbruchsituation informiert. Ich habe viele Anregungen bekommen, wie die politischen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche sozial-ökologische Transformation verbessert werden können. Die gute Nachricht ist: Die Unternehmen sind weiter als oft vermutet und vor allem weiter als die Politik der schwarz-roten Bundesregierung.
Bei Thyssenkrupp und der Salzgitter AG habe ich mir Pilotversuche angeschaut, wie Stahl mit grünem Wasserstoff klimaneutral hergestellt werden kann. Die Stahlproduktion komplett umzustellen erfordert allerdings sehr hohe Investitionen. Bei Airbus in Hamburg und dem Triebwerkshersteller MTU in München ging es um klimaneutrales Fliegen mit synthetischen Kraftstoffen oder Wasserstoff, was bis 2035 erreicht werden soll. Infineon mit Hauptsitz in Neubiberg will bereits bis 2030 komplett CO2-neutral wirtschaften und verbraucht heute schon bei der Halbleiterherstellung nur halb so viel Strom wie der Branchendurchschnitt.
Ob in der Bahntechnik bei Bombardier oder bei Volkswagen in Wolfsburg, eines wurde auf der ganzen Tour klar: Der gewaltige Umbruch in der Industrie kann nur dann die von uns erstrebte „sozial-ökologische“ Transformation werden, wenn Jobs gesichert und die Arbeitnehmer*innen mitgenommen werden. Um im Dialog zu sein, hat die Bundestagsfraktion den Gewerkschafts- und Sozialbeirat eingerichtet. In diesem Beirat sind die Fachabgeordneten und alle großen Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände sowie Wissenschaftler*innen vertreten.
Fazit: Ideen hat die Industrie, der Umbau ist auch zu bewältigen, muss aber politisch unterstützt werden. Die Unternehmen brauchen Klarheit, dass ihre Forschung und Anstrengungen zur CO2-Vermeidung sich lohnen und sie im internationalen Wettbewerb bestehen können. Wir wollen den Weg zur Klimaneutralität fördern, Sicherheit für Klimaschutz-Investitionen geben und Beschäftigung sichern. GRÜN macht’s!
Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Bundestag
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