Die GroKo ist in lähmender Parteipolitik gefangen. Statt in einen Wettstreit der Ideen zu treten, hängen die einen in verkrusteten Programmen fest, während die anderen Klientelpolitik betreiben. Schuldige für das Debakel bei der Europawahl sind schnell ausgemacht: Youtuber und die Jugend, die ihren Unmut und Zorn über die verfehlte Klimapolitik auf die Straße trägt.
Doch der Grund für die allgemeine Unzufriedenheit liegt tiefer. Die Menschen wünschen sich endlich einen Aufbruch, Visionen und neuen Schwung. Es gibt aber auch eine große Sehnsucht nach Stabilität. Zwischen diesen beiden Polen sind die Deutschen zerrissen. Die Wirtschaft wächst. Gleichzeitig ist es fast unmöglich, mit einem normalen Gehalt eine bezahlbare Wohnung zu finden. Die Bürger in den neuen Bundesländern fühlen sich nach wie vor von unserem Wohlstandszug abgehängt. Wir stehen stundenlang im Stau, weil die verfehlte Verkehrspolitik Jahrzehnte nur auf das Auto gesetzt hat.
Mit Geld und immer neuen Absichtserklärungen lassen sich Zerrissenheit und Ängste nicht auflösen. Auch die vielen Bürgerforen werden nicht genügen. Nach mehr als einem Jahrzehnt CDU/CSU-dominierter Politik fehlen zukunftsweisende Ideen. Es fehlt eine alle verbindende identitätsstiftende Vision. In Berlin und in Kirchheim.
Deutschland ist in den Umwelttechnologien kein Vorreiter mehr. Es gelingt der Groko nicht, unsere Innovationskraft zur Bewahrung einer lebenswerten Umwelt zu nutzen. Die selbstgesteckten Klimaziele ignoriert sie. Es ist zum Verzweifeln.
Wir Grünen setzen uns konsequenter als andere auf allen Ebenen für einen neue Politik ein. Wie die Wahlergebnisse zeigen, fühlen sich die jungen Wähler bei uns gut aufgehoben. Politik kann Spaß machen, wenn man für eine gute Sache eintritt . Wir freuen uns auf euch! Kommt vorbei und macht bei der derzeit wohl stärksten Partei mit (ARD Deutschlandtrend vom 6. Juni).
Andreas Zenner