Die Bürger haben das Wort

Langwierige Sitzungen und ausufernde Ansprachen sind Journalisten nicht fremd. Doch manchmal stoßen auch die Härtesten des Metiers an ihre Grenzen. Ich bin überzeugt, dass die Lokalredakteure bereits fleißig trainieren, damit sie bei der kommenden Kirchheimer Bürgerversammlung am 21. November den Bürgern am Ende die gleiche Aufmerksamkeit schenken können wie davor dem Bürgermeister.

Die Tendenz ist besorgniserregend. 2017 sagte der Bürgermeister nach zwei Stunden und 148 Folien entsetzt: „Jetzt ist es schon wieder so spät, dabei wollte ich doch kürzer bleiben. Aber es ist eben so viel passiert in diesem Jahr.“ Das Entsetzen war wohl gespielt, denn 2018 waren es dann 200 Folien, auf denen die Bürger Dinge erfuhren, die sie so sonst nur im Guinness-Buch der Rekorde lesen: 61.000 eingegangene Mails, 7492 Vorgänge im Bürgerservice, 15.276 Buchungen in der Finanzverwaltung. Am Schluss war wohl wirklich alles gesagt. Die Zuhörer hat es nicht mehr auf den Stühlen gehalten. Doch war das weniger der Begeisterung geschuldet, vielmehr las man in der Zeitung: „Viele Zuhörer waren nach mehr als zwei Stunden Präsentation schon gegangen.“

Schade eigentlich, denn der Sinn einer Bürgerversammlung ist laut Gemeindeordnung die Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten. Ich persönlich diskutiere am liebsten mit hellwachen Menschen. Deswegen haben wir Grüne rechtzeitig vor der Bürgerversammlung einen Antrag gestellt, der sich am bekannten Grundsatz „Man kann über alles reden, nur nicht über 20 Minuten“ orientiert: 20 Minuten Versammlungsleitung, 20 Minuten Bericht der Verwaltung, 10 Minuten Polizeibericht. Damit erhalten die Bürgerinnen und Bürger nach spätestens 50 Minuten das Wort. Außerdem sollen die Bürger die vorhandenen Hilfsmittel (PC, Beamer, Leinwand) nutzen dürfen, um ihr Anliegen besser kommunizieren zu können.

Ähnliche Regelungen etablierten dieses Jahr per Beschluss der Münchner Stadtrat und per Satzung die Stadt Starnberg.