Vom Ratsinformationssystem zum Bürger*inneninformationssystem

Sind Politik und Ver­wal­tung im Landkreis München im digitalen Zeitalter an­ge­kom­men? Hier ein Überblick über die pa­pier­lo­se Rats- und Aus­schuss­ar­beit sowie die On­line-An­ge­bo­te der Rathäuser und des Land­rats­am­tes für Bür­ge­rin­nen und Bürger.

Vom Rats­in­for­ma­ti­ons­sys­tem…

Fast alle Kommunen arbeiten mit einem so­ge­nann­ten Rats­in­for­ma­ti­ons­sys­tem, d.h. einem IT-ge­stütz­ten Do­ku­men­ten­ma­nage­ment­sys­tem. Es soll die Arbeit der po­li­ti­schen Organe in einer Kommune er­leich­tern, ins­be­son­de­re des Rates und der einzelnen Aus­schüs­se. Dazu greift es in die Abläufe der Ver­wal­tung ein. Seit 1990 werden im deutsch­spra­chi­gen Raum etwa 15 kon­kur­rie­ren­de Systeme auf dem Markt angeboten. Die Abläufe der Kom­mu­nal­po­li­tik sollen mit diesen Systemen optimiert sowie ko­or­di­niert werden, um so ef­fi­zi­en­ter zu werden.

…zum Bürger*in­nen­in­for­ma­ti­ons­sys­tem

Im Landkreis München gehen immer mehr Kommunen dazu über, ihre interne Rats­ar­beit für Bür­ge­rin­nen und Bürger trans­pa­rent zu machen. Dokumente, Sit­zungs­vor­la­gen und Be­schlüs­se können auf den Ge­mein­de-Web­sei­ten ein­ge­se­hen und re­cher­chiert werden. Ein wichtiger Schritt, der mehr Bür­ger­nä­he und Trans­pa­renz schafft. Dis­kus­sio­nen und Be­schlüs­se können leichter nach­voll­zo­gen werden, was meist zu einer höheren Akzeptanz von po­li­ti­schen Ent­schei­dun­gen führt.

On­line-Ser­vices

Auch wenn alle Rathäuser im Landkreis München von einem komplett digitalen Rathaus mei­len­weit entfernt sind, gibt es einige digitale Bür­ger­diens­te, die den Gang aufs Rathaus ersparen. Dennoch ist noch sehr vieles zu tun: Bis zum 31.12.2022 müssen nicht nur Bund und Länder, sondern auch Kommunen einen großen Teil ihrer Ver­wal­tungs­leis­tun­gen online anbieten. Da sieht das On­line­zu­gangs­ge­setz vor, das im August 2017 in Kraft getreten ist.

 

 

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