Plenarsaal des Europäischen Parlaments

Wie funktioniert eigentlich die Europäische Union? Das erfährst Du in diesem Artikel!

Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre direkt von den Bürger*innen gewählt. Die nächsten Wahlen finden vom 23.-26.5.2019 statt. Es hat drei Aufgaben: 

• In Abstimmung mit dem Rat über die Gesetzesvorschläge (Gesetzgebung) der Kommission sowie über internationale Abkommen oder EU-Erweiterungen entscheiden. 
• Alle EU-Organe kontrollieren (Aufsicht) und den*die Kommissionspräsident*in wählen. 
• Gemeinsam mit dem Rat den Haushaltsplan der EU aufstellen und den langfristigen EU-Haushalt genehmigen.

Das EU-Parlament hat 751 Abgeordnete. Die Sitze für die Mitgliedsländer werden ungefähr nach der Bevölkerungszahl verteilt, dabei hat kein Land weniger als 6 oder mehr als 96 Abgeordnete. Die Parlamentsmitglieder sind nicht nach ihrer Herkunft, sondern nach Fraktionen (z.B. Die Grünen/Europäische Freie Allianz) gruppiert. 

Die Europäische Kommission besteht aus dem*der Präsident*in (aktuell: J.-C. Juncker) und weiteren 27 Kommissionsmitgliedern der EU-Staaten. Die Kommission ist die einzige Institution, die dem Parlament und dem Rat Gesetzesvorschläge vorlegen kann. Gleichzeitig ist sie zuständig für die Umsetzung der Beschlüsse aus diesen Gremien. In der Demokratietheorie ist dies kritisch zu sehen, da hier keine Gewaltenteilung herrscht. 

Der Rat der Europäischen Union (Ministerrat) setzt sich aus einzelnen Ministern der EU-Staaten zusammen. Er ist gemeinsam mit dem Parlament das Hauptbeschlussorgan der EU und koordiniert die politischen Maßnahmen der Mitgliedsländer. 

Er ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat, der die allgemeine Ausrichtung der EU-Politik bestimmt und sich aus Kommissionspräsident*in, des*der Hohen Vertreter*in und den Regierungsspitzen der EU-Länder bildet. 

Die Rechtsprechung der EU übernimmt der Gerichtshof der Europäischen Union, dessen oberste Instanz der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist. 

David Grothe, Kreisvorstand, Grüne Taufkirchen