Gemeinsam für Demokratie und Vielfalt!

Am 21. Januar 2024 ruft ein breites Bündnis aus über 180 zivilgesellschaftlichen Organisationen, Vereinen und Bündnissen dazu auf, ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit zu setzen.

Vorausgegangen ist diesen deutschlandweiten Aktionen gegen den zunehmenden Rechtsextremismus eine Veröffentlichung des Recherche-Netzwerkes von „Correctiv“ über ein Treffen in Potsdam mit Vertreter*innen von AfD, IB (Identitäre Bewegung), Werteunion, der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, dem VDS (Vereins Deutsch Sprache) und mit sonstigen rechtsextremen Sympathisant*innen. Geheimplan gegen Deutschland

Hauptthema des Treffens war der sogenannte „Masterplan“ zur Rückführung aller Menschen mit Migrationshintergrund, unabhängig davon, wie lange diese Personen schon hier sind und welche Staatsbürgerschaft sie auf dem Papier haben. Auch Geflüchtetenhelfer*innen sollten am besten gleich mit abgeschoben werden, wenn es nach dem Konzept des IB-Vorsitzenden ginge.

So gruselig das alles klingt, es ist eine Tatsache, dass hinter derartigen Konzepten und Ideen auch einflußreiche Geldgeber*innen stehen, die mittels ihrer Finanzkraft dazu beitragen, Einfluss in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen zu nehmen.

Obwohl dieses Treffen in Potsdam bereits personelle Konsequenzen hatte, wie etwa:

• Die Bürgerkette „Hans im Glück“ trennte sich von Mitgesellschafter Hans-Christian Limmer Hans im Glück Limmer
• Der „Verein deutsch Sprache trennte sich von Silke Schröder VDS Schröder
• Die AfD trennte sich von Roland Hartwig AfD Hartwig

ändert das nichts daran, dass Rechtsextremismus in diesen Organisationen, Unternehmen und in der AfD fest verankert ist. Die Entlassungen sollen nur einen Schein waren, den es längst nicht mehr gibt. Insbesondere die AfD und deren Mitglieder haben längst alle Masken fallen lassen, wie vor Kurzem erst wieder zu sehen war: Rechtsradikale Parolen in Disco

Es ist jetzt höchste Zeit, dagegen sowohl politisch vorzugehen als auch persönlich ein Zeichen zu setzen, dass unsere Gesellschaft eben nicht mehrheitlich aus solchen Demokratiefeind*innen, Rassist*innen und Anhänger*innen eines völkischen Gedankengutes besteht. Darum kommt zahlreich mit uns zur Demo am kommenden Sonntag in München. Nehmt so viele Familienmitglieder, Freund*innen, Bekannte und Nachbar*innen mit. Selten war es so wichtig!

Aying, den 17. Januar 2024

Christine Squarra 

im Namen des Ayinger Ortsverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

© Foto: Unterstützungsnetzwerk „Gemeinsam gegen Rechts“