Digitales

Online Bürger*innendialog: Windkraft im Hofoldinger Forst

Um die Bürger*innen über den aktuellen Planungsstand zu informieren, veranstaltet die Energieagentur Ebersberg-München im Auftrag der ARGE Online-Bürger*innendialoge, bei denen die wichtigsten Fragen geklärt werden sollen. Für die Bürger*innen der Gemeinde Aying findet der Online-Dialog am Mittwoch, 30. September 2020 um 19 Uhr statt. Die Anmeldung zum Bürger*innendialog erfolgt auf der Homepage der ARGE Windkraft Hofoldinger Forst.
Beim Online-Bürger*innendialog stellen die Projektbeteiligten und Experten die aktuellen Erkenntnisse zum Windenergieprojekt im Hofoldinger Forst vor. Für alle Teilnehmer*innen besteht die Möglichkeit Fragen zum Thema zu stellen. Da zurzeit keine Präsenzveranstaltung in entsprechender Größe und Form möglich ist, muss der Bürger*innendialog online stattfinden. Eine Teilnahme per Telefon ist ebenfalls möglich.

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Die Corona App: Datenpreisgabe unter den Aspekten Datenschutz und Informationssicherheit

Es gibt genau drei Möglichkeiten, eine Corona App zu programmieren, die zwar alle funktionieren, aber nicht alle gleichermaßen Datenschutz und Privatsphäre berücksichtigen. Letztere sind jedoch notwendig, um eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erlangen, denn nur wenn sehr viele Bürgerinnen und Bürger die App installieren, können die Ziele erreicht werden: Infektionswege nachvollziehen und Infizierte zu einem klärenden Test oder einer Quarantäne verhelfen. Wie sie sich in Funktion und Auswirkung unterscheiden, macht folgendes Beispiel deutlich:
Am Morgen fahre ich mit dem Rad nach Peiß und kaufe beim Bäcker Brezen und Semmeln für das Frühstück. Dabei treffe ich nicht nur auf die Verkäuferin, den Bäckermeister und einen guten Freund, sondern auch auf zwei weitere Personen. Ich trage Mundschutz und berücksichtige alle derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen. Ich bin, da ich noch etwas warten muss, etwa 10 Minuten im Laden. Das Gespräch setzt sich aber noch mit meinem Freund etliche Minuten vor der Tür fort. Anschließend geht es weiter zum Metzger, auch dort ein ähnliches Publikum und eine ähnliche Aufenthaltsdauer. Am Nachmittag fällt mir noch ein, dass ich ja noch Besorgungen machen muss und ich fahre zum Supermarkt. Kontakt habe ich auch hier mit Leuten aus unserer Gemeinde.
Variante 1: Bei der installierten GPS-Version der Corona App, würde das GPS-Tracking jetzt im Hintergrund während jeder Sekunde meines Tages protokollieren, an welcher Stelle ich heute in Aying war. Die Daten würden dann bei der nächsten Verbindung ins Internet auf einen zentralen Server überspielt. Dort würde die Auswertung der Spuren beginnen, die ich und die unzähligen Mitmenschen hinterlassen haben. Unzählige Daten, wenig Transparenz und Datenschutz.
Variante 2: Bei der Tracing App ohne GPS, Variante I, ist der Weg durch unser Ayinger Dorf ähnlich. Allerdings kann er nicht nachvollzogen werden. Denn es werden bei der Tracing App nur Kontakte aufgezeichnet, die von der Bluetooth-Schnittstelle meines Smartphones als zu nah registriert werden. Dann tauschen die Handys eine verschlüsselte und eigens von Dritten nicht nahvollziehbare Identifikationsnummer aus.
Variante 3: Wie in Variante 2 werden auch hier innerhalb einer Tracing App über die Bluetooth-Schnittstelle des Smartphone Betriebssystems standardisiert die minimal notwendigen Daten erhoben. Auch wiederum nur die der potentiell gefährlichen Kontakte. Die Auswertung findet nun aber direkt auf dem Handy statt.
Was bedeutet das nun im Einzelnen?

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Pressefreiheit – Freiheit der Presse?

Am 3. Mai ist wieder Welttag der Pressefreiheit. 1994 von der UNESCO initiiert, soll dieser Tag auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam machen.  An diesem Tag wird auch verfolgter und ermordeter Journalist*innen gedacht. So wurden 2019 weltweit 25 Journalist*innen wegen ihrer Arbeit getötet, bei 25 weiteren ist das Motiv unklar. In diesem Beitrag von Ortrud Semmler-Otranto geht es um drei Aspekte: Allgemeines, den Fall Assange, die Coronakrise

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